Berlin lässt Urlauber zappeln

Die Bundesregierung lässt die Türkei und potenzielle Türkei-Urlauber weiter zappeln: Das Kabinett hat zwar jetzt für eine Reihe von Staaten die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung ab 15. Juni beschlossen, doch noch keine Details festgelegt. Völlig offen bleibt auch, ob und wann die Türkei einbezogen wird.

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Außenminister Maaß

Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben, falls die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das jetzt vom Kabinett beschlossen wurde. Danach soll die am 17. März für alle rund 200 Länder der Welt pauschal verhängte Warnung vor touristischen Reisen durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, mit denen über die landesspezifischen Risiken informiert wird.

Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Bundesaußenminister Maas erklärte, die Details der Reisehinweise würden noch festgelegt, die Grundsatzentscheidung aber stehe fest.

Offen ließ der Kabinettsbeschlusst, wann und in welchem Umfang wieder Türkei-Urlaub möglich sein wird. Dazu gab es noch keinerlei Hinweise. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte, die Entscheidungen dazu könnten «möglicherweise  noch eine Zeit in Anspruch nehmen». Dies macht Planungen für Reiseveranstalter, Fluggesellschaften und die Urlauber noch schwieriger. Es gelten bis auf weiteres auch die besonderen Hinweise des Außenministeriums für die Türkei.

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sieht gleichwohl Chancen für deutsche Urlauber auf einen Sommerurlaub in der Türkei. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir setzen uns dafür ein, Reisewarnungen auch für Drittstaaten in den nächsten Wochen Schritt für Schritt zurücknehmen zu können. Wenn die Infektionszahlen niedrig sind und es hohe Sicherheitsstandards und Schutzvorkehrungen gibt, sehe ich keinen Grund dafür, eine Reisewarnung aufrechtzuerhalten.»

Die Bundesregierung sei dazu auch mit der Türkei im Gespräch. «Unter den genannten Voraussetzungen sollte es möglich werden, dass deutsche Urlauber in diesem Sommer Urlaub in der Türkei machen können.» Eine weitere Bedingung sei, dass es entsprechende Flugverbindungen gebe. Einige Fluggesellschaften hätten dies bereits angekündigt.

Der türkische Außenminister Cavusoglu und der türkische Botschafter in Berlin hatten in den letzten Wochen mehrfach einen Appell an die Bundesregierung gerichtet, Reisen in das Land am Bosporus baldmöglichst wieder zu ermöglichen. Sie verwiesen auf die Erfolge der Türkei im Kampf gegen das Corona-Virus.

Ersetzt wird die Reisewarnung der Bundesregierung ab Mitte Juni durch sogenannte Reisehinweise. Darin wird dann über die landesspezifischen Risiken informiert. Das kann auch bedeuten, dass von touristischen Reisen abgeraten wird. Zum Beispiel bei Großbritannien soll das der Fall sein, solange dort noch eine 14-tägige Quarantänepflicht für alle Einreisenden besteht.

Anhand der Reisehinweise soll jeder Tourist selbst entscheiden, was er sich zumuten will. Kurz gesagt bedeutet das: Urlaub auf eigene Gefahr. Auch Maas machte klar, dass die Aufhebung der Reisewarnung kein Freifahrtschein in den unbeschwerten Urlaub ist. «Reisewarnungen sind keine Reiseverbote und Reisehinweise sind keine Reiseeinladung», betonte er. Bei der Bekämpfung der Pandemie in Europa seien aber große Fortschritte gemacht worden. «Dieser positiven Entwicklung tragen wir mit dieser Entscheidung Rechnung.»

Die Bundesregierung macht in dem beschlossenen Eckpunktepapier klar, dass die Reisewarnung für bestimmte Länder oder Regionen reaktiviert werden kann, wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder drastisch steigt. Dabei will sie sich an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren.

Wird diese überschritten, behält sich die Bundesregierung «Schutzmaßnahmen» vor. «Dazu können bspw. länder- oder regionsspezifische Reisewarnungen gehören», heißt es in dem Papier. Das gilt auch für den Fall, wenn einzelne Staaten die erforderlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz im Tourismusbetrieb nicht ausreichend ergreifen. Grundlage werden dabei die von der EU-Kommission entworfenen Richtlinien sein.

Die Rückholaktion für 240 000 deutsche Touristen nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie soll auf jeden Fall nicht wiederholt werden. «Eine Abholung deutscher Staatsangehöriger durch die Bundesregierung während einer möglicherweise im Ausland verhängten Quarantäne bleibt ausgeschlossen», heißt es in dem Papier.

Außenminister Maas hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen – ein bisher einmaliger Schritt. Was aber bedeutet eine Reisewarnung für Touristen? Dies ist kein Reiseverbot, erlaubt aber unter bestimmten Umständen Stornierungen gebuchter Reisen.

Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Kriterien einsetzen. Die einzelnen Länder sollen «tragfähige Konzepte» zur Einhaltung von Abstandsregeln und zur Handhygiene, zum Tragen von Masken und zur Belüftung und Desinfektion von Räumen entwickeln. Die Schutzkonzepte sollen auch Pläne für den Fall der Erkrankung von Urlaubern enthalten sowie hinreichende Testkapazitäten, Quarantäne- und Behandlungsmöglichkeiten nachweisen. Zudem müssten die Empfehlungen der EU-Kommission für die Sicherheit von Passagieren und Personal in Transportmitteln wie Flugzeugen umgesetzt werden, heißt es in dem Papier aus dem Außenministerium.

Da Ausreisen und Einreisen zusammenhängen, fühlt sich hier auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angesprochen. Sollten die ebenfalls bis Mitte Juni geltenden EU-weiten Einreisebeschränkungen für Menschen aus Drittstaaten generell verlängert werden, könnte es sein, dass Reiseverkehr zwischen EU-Staaten zwar wieder möglich ist, Einreisen aus Nicht-EU-Staaten, die möglicherweise deutlich weniger von der Pandemie betroffen sind, aber verboten blieben. Seehofer will in jedem Fall eine Regelung, die für die Bürger logisch und leicht zu verstehen ist.

Quelle: dpa

4 Kommentare

  1. Wenn die türkish Airlines tatsächlich am 10.06. mit Flügen von Deutschland aus startet, muss ich mich dann als deutscher Staatsbürger in der Türkei in Quarantäne begeben ???????

    • Das ist nicht zu vermuten. Wenn reguläre Flüge ab Deutschland starten, dürfte die türkediese Vorschrift aufheben. Aber sicher ist das zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht

  2. Ich möchte am 13.06. von München nach Bodrum fliegen !
    Findet der Flug statt? Quarantäne nach Einreise ?

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